Wirtschaftsflüchtlinge aus Bulgarien und Rumänien belasten deutsches Sozialsystem

 

Schon jetzt sind 42 Prozent aller Hartz-IV-Empfänger Ausländer. Ab dem 1. Januar 2014 dürfte diese Zahl dramatisch in die Höhe schnellen. Dann gilt auch für Bulgarien und Rumänien die EU-Freizügigkeit. Hunderttausende Wirtschaftsflüchtlinge werden sich mit Richtung Deutschland in Bewegung setzen. 

Einer Studie der Bundesagentur für Arbeit (BA) zufolge hat sich schon heute die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus diesen beiden Ländern vervielfacht. Seit dem EU-Beitritt der beiden Staaten hat sich der Bezug von Kindergeld und Hartz IV jeweils verdreifacht. Auch im laufenden Jahr 2013 hat sich die Zahl der Kindergeld- und Hartz-IV-Bezieher aus Bulgarien und Rumänien um 44 bzw. 39 Prozent erhöht.

Immer mehr Städte und Gemeinden wissen nicht, wie sie der steigenden Sozialkosten und der deutlichen Steigerung der Kriminalitätsbelastung Herr werden sollen.

Vielerorts wird ein Trick angewandt, um sich ins deutsche Sozialsystem einzuschleichen. Eigentlich steht Zuwanderern kein Hartz IV zu. Nur wenn ihr Einkommen aus gewerblicher Arbeit nicht zur Deckung des Existenzminimums ausreicht oder aber sie ihren Arbeitsplatz verloren haben, genießen sie Anrecht auf Hartz IV. 

 

Hierzu ist dem Magazin „Focus“ Folgendes zu entnehmen: „Viele nutzen diese Ausnahme aus. Laut dem Deutschen Städtetag werden Gewerbe zunehmend nur zum Zweck angemeldet, als Selbständiger zu gelten und ein knappes Einkommen mit Hartz IV aufzustocken.“ Viele Städte klagen darüber, daß in manchen Mietshäusern über siebzig „Gewerbetreibende“ aus Bulgarien und Rumänien wohnen – der legale Sozialbetrug scheint Methode zu haben.

Der Deutsche Städtebund sieht die Entwicklung mit großer Sorge: „Aus eigener Kraft sind die Städte und Gemeinden oftmals überfordert. Eine Armutszuwanderung die vorrangig in unsere Sozialsysteme erfolgt, ist auf Dauer nicht hinnehmbar.“ Auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Stephan Articus, sieht eine verharmlosende Aussage der EU-Kommission sehr kritisch: 

„Die mit Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien verbundenen Probleme, die sich in einigen deutschen Großstädten zeigen, lassen sich nicht durch eine Studie der EU wegwischen oder leugnen. Die betroffenen Städte stehen vor erheblichen Herausforderungen, die sie nicht allein lösen können.“


Die EU versucht derweil durch gezielte Verharmlosung das Problem kleinzureden, um weiterer Masseneinwanderung nach Deutschland Tür und Tor zu öffnen.

Auch deshalb ist nach Auffassung der NPD über einen Austritt aus der EU nachzudenken, um wieder Herr im eigenen Hause zu werden und die Masseneinwanderung in den deutschen Sozialstaat zu stoppen. Die NPD unterstützt hierbei die Forderung des ifo-Chefs Hans-Werner Sinn, die Heimatländer in die Verantwortung für die soziale Absicherung der Einwanderer zu nehmen und somit den deutschen Steuer- und Sozialbeitragszahler spürbar zu entlasten.


Dies hätte zur Folge, daß Deutschland seine Anziehungskraft auf Wirtschaftsflüchtlinge aus aller Welt verlieren würde und die Einwanderungszahlen automatisch sinken würden.


Ronny Zasowk

 

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