Euro-Krise führt zu massiver Zuwanderungswelle



Was Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen als „Glücksfall“ bezeichnet, ist für den deutschen Arbeitsmarkt und das deutsche Sozialsystem eine große Katastrophe. Im Jahr 2012 sind so viele Ausländer nach Deutschland eingewandert wie seit 1995 nicht mehr. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Zahl der Zuwanderer um 13 Prozent auf 1,081 Millionen. Überrepräsentiert sind vor allem Zuwanderer aus Polen (180.000), Rumänien (116.000) und Bulgarien (58.000). Die größte Steigerung der Zuwanderungszahlen wiesen die europäischen Krisenländer Spanien (Steigerung um 45 Prozent), Italien (Steigerung um 40 Prozent) sowie Portugal und Griechenland (Steigerung um je 43 Prozent) auf. Vor allem die Zuwandererzahlen aus Bulgarien und Rumänien dürften im Zuge der ab 1. Januar 2014 einsetzenden EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit auch für diese Staaten neue Rekordniveaus erreichen. Die im Zuge der Krise massiv gestiegene Arbeitslosigkeit führt zu einer Arbeits- und Armutsmigration, wie sie Deutschland im Jahr 1995 das letzte Mal erlebt hat. Auch damals wanderten innerhalb eines Jahres mehr als eine Million Menschen nach Deutschland ein.

Am meisten betroffen von der Masseneinwanderung des Jahres 2012 sind die Bundesländer Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg mit je rund 170.000 Zuwanderern. Insgesamt zogen 369.000 mehr Personen nach Deutschland als das Land wiederum verließen. Die daraus hervorgehende, so genannte Netto-Zuwanderung stieg somit um 32 Prozent. Bei heute schon über 16 Millionen Menschen mit ausländischen Wurzeln und einer fortgesetzten Zuwanderungsrate in diesem Ausmaß ist es nur noch eine Frage der Zeit, daß in ganzen Städten und Landstrichen Deutsche in der Minderheit sein werden.

Migrationsforscher machen zwei durch die Euro-Krise verursachte Tendenzen für die erneut gestiegene Masseneinwanderung verantwortlich. Einerseits haben die südeuropäischen Staaten wie Spanien und Italien an Attraktivität für bulgarische und rumänische Armutseinwanderer verloren, weshalb diese nun vermehrt nach Deutschland einwandern. Daneben ist auch die Arbeitsmigration aus eben diesen Krisenstaaten gestiegen, was auf die grassierende Massenarbeitslosigkeit im Zuge der durch die EU-Troika verordneten Spardiktate zurückzuführen ist.

Zahlreiche – vor allem westdeutsche – Städte beklagen bereits die immens gestiegenen Kosten, die vor allem die Armutseinwanderung aus Bulgarien und Rumänien mit sich gebracht hat. Viele Kommunen sind besonders mit den dramatisch steigenden Sozial- und Unterbringungskosten überfordert, was selbst Bundesinnenminister Friedrich aus populistischen Erwägungen bereits dazu veranlasst hat, Maßnahmen gegen die wachsende Armutseinwanderung vor allem aus Südosteuropa einzufordern. Selbst er kam nicht umhin, die schrankenlose Einwanderung als „Sprengsatz für die europäische Solidarität“ zu bezeichnen und von der EU zu fordern, der Masseneinwanderung in die Sozialsysteme Einhalt zu gebieten.

Nach Auffassung der NPD ist es allerdings Aufgabe der deutschen Politik und nicht der EU, Deutschland vor den sozialpolitischen und sicherheitspolitischen Folgen der Masseneinwanderung zu schützen. Von der EU ist hierbei keine Abhilfe zu erwarten – die deutsche Politik muß die Einwanderung nach Deutschland stoppen, um den Kollaps des Sozialsystems zu verhindern und Deutschlands Städte wieder sicherer zu machen. Die massiv gestiegene Armutseinwanderung kann am besten durch die Umsetzung des vom Chef des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn geforderten Heimatlandprinzips gestoppt werden, demzufolge nicht mehr Deutschland als Zielland, sondern das Heimatland für die soziale Absicherung der Zuwanderer verantwortlich wäre.

Dies würde einerseits die deutschen Sozialkosten erheblich reduzieren und Arbeitnehmer sowie Unternehmer entlasten, andererseits würden die potentiellen Zuwanderer dreimal überlegen, ob sie mit der vergleichsweise mickrigen Sozialhilfe aus dem Heimatland in das Hochpreisland Deutschland einwandern.  


Ronny Zasowk  









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