München´s Unterwäsche Schnüffler Interessengemeinschaft


Es ist schon eine Weile her, da war ich (Markus) ganz spitz . . .

Post aus München an alptraumwelle



Aufforderung zur Beseitigung und Unterlassung

Anlage:-1- Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung





Sehr geehrter Herr Brunner,



laut Impressum des o.g. Blogs sind Sie für den Inhalt o.g. Subdomain verantwortlich. Unter der Adresse  http://alptraumwelleclassik.blogspot.de/2012/12/markus-m-padophiler-kranker-als.html befindet sich seit dem 01.12.2012 ein Bericht über eine am 27.11.2012 in München durchgeführte polizeiliche Durchsuchung von Schülerinnen und Schülern auf Grund eines Diebstahlverdachts. Die Überschrift zu diesem Artikel lautet:



„Markus M. , Pädophiler Kranker als Jugendbeamter der Polizei “



Eingestellt wurde der Beitrag am 01.12.2012 von einem User namens „altmuel donau“.



Wir weisen Sie darauf hin, dass sowohl der betroffene Beamte als auch das Polizeipräsidium München als Dienstvorgesetzter (§ 77 a StGB) zeitnah gegen den Autor dieses Blogs Strafantrag stellen werden.



Als Blogbetreiber sind Sie verpflichtet, beiliegende Beseitigungs- und Unterlassungserklärung abzugeben und uns umgehend zukommen zu lassen. Sollten Sie unserer Aufforderung nicht



binnen 24 Stunden



nach Erhalt dieses Schreibens nachkommen, werden wir im Wege einer einstweiligen Verfügung eine Beseitigung und Unterlassung geltend machen.



Rechtlich gilt Folgendes: Zwar besteht für Blogbetreiber grundsätzlich keine Pflicht zu Vorabkontrollen von auf ihren Seiten abgegebenen Kommentaren. Ihre Haftung beginnt jedoch ab Kenntnis von rechtsverletzenden Kommentaren, somit ab Zugang dieses Schreibens. Werden wie hier durch Kommentare Rechte Dritter verletzt, so sind diese unverzüglich zu löschen (vgl. BGH 6. Zivilsenat, Urteil v. 25.10.2011, Az.: VI ZR 93/10 sowie BGH, Urteil v. 11.04.2004, Az.: I ZR 304/01 m.w.N.).



Durch die Überschrift in o.g. Blogspot „Markus M. , Pädophiler Kranker als Jugendbeamter der Polizei“ wird der Beamte in seiner personalen Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts verletzt (Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG). Die Äußerung stellt eine Beleidigung i.S.d. § 185 StGB dar. Sie ist nicht durch das in Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK geschützte Recht des Betreibers bzw. Autors auf Meinungs- und Medienfreiheit gedeckt und somit umgehend von Ihnen als Verantwortlichen der genannten Subdomain zu löschen.



Wir weisen Sie des Weiteren darauf hin, dass Sie ab sofort verpflichtet sind, Ihren Blog insoweit zu überwachen, dass kerngleiche Rechtsverstöße nicht mehr vorkommen. Dies betrifft nicht nur den Blog als solchen, sondern auch die in Reaktion auf den Blog abgegebenen Kommentare. Sie sind somit auch zukünftig verpflichtet, kerngleiche Rechtsverstöße umgehend von Ihrer Subdomain zu löschen. 



Mit freundlichen Grüßen



gez.



Steinmetzer

Oberregierungsrat

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Weil angeblich ein Fünf-Euro-Schein verschwunden war, soll der Polizist Markus M. in München eine komplette Schulklasse zu Leibesvisitationen gezwungen haben. Mindestens ein Schüler habe sich dabei ganz ausziehen müssen, berichteten mehrere Medien am Samstag. Schülerinnen hätten ihre BHs öffnen müssen, ein weiterer Schüler habe seine Unterhose runterziehen müssen. Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch sagte der „Süddeutschen Zeitung“, dass gegen den Polizisten Markus M. ein Verfahren wegen Nötigung laufe. „Wenn Strafanträge seitens der Eltern kommen, müssen wir überprüfen, ob der Tatbestand Beleidigung auf sexueller Basis zutrifft.“




Polizeivizepräsident Robert Koch und Polizeisprecher Wolfgang Wenger räumten gegenüber der Zeitung ein, dass das Vorgehen nicht in Ordnung gewesen sei. Beide betonten, dass kein Schüler nackt dagestanden habe. Die Staatsanwaltschaft sowie der zuständige Polizeisprecher waren am Samstag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Vier Beamte durchsuchten die Schüler

Ausgangspunkt für die Aktion war eine Schulung in Zivilcourage, die ein 44 Jahre alter Polizist in der vergangenen Woche in einer achten Klasse an einer Münchner Wirtschaftsschule gehalten hatte. Eine 16-jährige Schülerin behauptete dabei, ihr sei ein Fünf-Euro-Schein gestohlen worden. Da habe der Polizist Markus M. den Täter aufgefordert, sich zu stellen. Weil sich jedoch niemand meldete, habe er Verstärkung angefordert und mit drei weiteren Beamten die Schüler durchsucht. Einem Schüler, der sich weigerte, seine Unterhose auszuziehen, soll mit einer Anzeige gedroht worden sein. Ein Fünf-Euro-Schein tauchte jedoch nicht auf.

Laut „Süddeutscher Zeitung“ sind alle vier Beamten weiterhin im Dienst. Der 44-Jährige Markus M. sei jedoch von seinen Aufgaben als sogenannter Jugendbeamter entbunden worden. Diese sollen Kontakt zu Jugendlichen suchen, um sie von der Begehung von Straftaten abzuhalten oder einfach um als polizeilicher Ansprechpartner für Jugendliche zur Verfügung stehen. Ein Polizeisprecher rechnete frühestens am Montag mit neuen Ermittlungsergebnissen. (dpa)

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